Arbeitsvertrag: Wichtige Infos 

Ein Arbeitsvertrag ist in Deutschland durch eine Vielzahl gesetzlicher und privatrechtlicher Bestimmungen eingegrenzt. Konkret bedeutet dies, dass es eine Fülle gesetzlicher und tarifvertraglicher Regelungen gibt, die eine zulässige Gestaltung vom Arbeitsvertrag begrenzen und bestimmen.

So ist die Länge von zulässigen Arbeitszeiten in Deutschland im Arbeitszeitgesetz normiert, jede Abweichung von Regelungen im konkreten Arbeitsvertrag wäre unzulässig und würde den Arbeitsvertag als Ganzes oder wichtiger Teile davon aufheben.
Kritisch ist in Bezug auf den Arbeitsvertrag zu sehen, dass seine grundsätzliche Bestimmung im Bürgerlichen Gesetzbuch die Begriffe Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis gar nicht enthält. Hier ist im § 611 vom Dienstvertrag die Rede. Im Groben ist hier festgelegt, dass ein Arbeitsvertrag darin besteht, dass eine Person einer anderen Person oder Institution Dienste zusagt und hierfür eine Vergütung erhält.
Die wesentlichen Normen des Arbeitsvertrages ergeben sich aus dem Arbeitsrecht, das in Deutschland teilweise nur als Richterrecht existiert. Gesetzlich normiert sind aber Regelungen zur Arbeitszeit und zum Urlaubsanspruch, die aber durch Tarifverträge den Arbeitsvertrag genauer bestimmen können. Beim Abschluss und bei der Umsetzung des Arbeitsvertrages ist es wichtig, dass man prüft, ob und welcher Tarifvertrag für den Arbeitsvertrag mitgestaltend ist.
Im Rahmen der gültigen Gesetze und Tarifverträge kann insbesondere im Arbeitsvertrag festgelegt werden, wann und wie lange welche Arbeitszeiten gelten und wie eine Veränderung von Arbeitszeiten vorgenommen werden kann. Der Anteil der Arbeitszeiten gegenüber einer Normalzeit laut Arbeitszeitgesetzt bestimmt auch, ob der Arbeitsvertrag als Teilzeit-Arbeitsvertrag anzusehen ist.

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Ihr Autor:
Rainer Mayer
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