Die Kündigung als Rechtsinstitut

Bei einer Kündigung handelt es sich um die einseitige Auflösung eines Vertrages. Wie eine solche von statten geht, ist von Fall zu Fall unterschiedlich. Gekündigt werden können nur Dauerschuldverhältnisse, also Verträge die über einen längeren Zeitraum geschlossen worden sind. So ist Beispielsweise die Kündigung eines Kaufvertrages unmöglich (Hier gibt es ein ähnliches Rechtsinstitut, es trägt nur den Namen "Rücktritt" und ist an schwerere Bedingungen geknüpft). 

Gekündigt werden können zum Beispiel: Mietverträge, Werkverträge, Dienstverträge und diverse Einzel- und Sonderverträge des BGB. Dies impliziert, dass es zu einer Kündigung zunächst eines geschlossen Vertrags bedarf.

Besonders relevant dürften Mietverträge, Abonnements und Handyverträge, sowie, zum Leidwesen vieler Arbeitnehmer, auch Dienstverträge, zu denen auch die Arbeitsverträge gehören, sein.

Die Ordentliche und die außerordentliche Kündigung
Eigentlich kann jeder Vertrag ordentlich gekündigt werden, jedoch unterscheiden sich die Bedingungen für die Kündigung. Im Allgemeinen lässt sich sagen, dass die Kündigung eine einseitige, formlose, aber dennoch schriftliche Willenserklärung ist. Im Klartext heißt dies, dass eine Kündigung nicht nur brief-wendend, sondern auch elektronisch, dass heißt per Fax, E-Mail oder E-Post eingereicht werden kann. Besondere Bestimmungen für die Erstellung einer Kündigung können sein, dass ein wichtiger Grund vorliegen muss. Dies ist bei den meisten Verträgen der Fall. Allerdings kann auf der anderen Seite von dem Vertragsgegner, sofern dieser kulant ist, die Angabe eines Kündigungsgrunds ausgeschlossen werden, so dass auch ohne Angabe von Gründen gekündigt werden kann.
Beim Normalfall einer ordentlichen Kündigung, muss eine bestimmte Frist gesetzt werden, in der der Vertrag fortgeführt werden muss. Die Außerordentliche Kündigung hingegen ist fristlos und bedarf somit einer genauen Begründung und einer Pflichtverletzung aus dem Vertrag. Eine Kündigung schließt per se keine Schadensersatzansprüche aus der Kündigung selbst aus.
Im Laufe seines Lebens kommt eigentlich jeder Mensch in den Genuss eine Kündigung zu schreiben, meist verläuft dieser allerdings unproblematisch. Problematisch verlaufen Kündigung vor Allem beim Arbeitsvertrag, da dort verschiedenste Arbeitnehmer-Schutzmechanismen greifen, die oftmals vom Arbeitgeber übergangen werden. Auch oft genug problematisch sind Mietverträge, diese vor allem aber, wenn Vertragsverletzungen vorliegen. Nicht selten kommt es vor Allem hier zu Rechtsstreitigkeiten vor Gericht.

Das Sonderkündigungsrecht
Sonderkündigungsrechte bestehen besonders, doch nicht nur, in drei Speziellen Vertragstypen, so dem Mietvertrag, dem Versicherungsvertrag und dem Telekommunikationsvertrag. Bei diesen drei Verträgen handelt es sich um Verträge, denen spezielle Regelungen zu Grunde liegen. Hier wird Beispielsweise bei Vertragsbruch einer Seite eine Verlängerung der Kündigungsfrist für die andere Seite zuerkannt. Insbesondere im Mietrecht findet man zahlreiche Gründe um das Sonderkündigungsrecht geltend zu machen. So fallen hier Kündigungen bei vertragswidriger Mieterhöhung, bei Mietverhältnissen über eine Dauer von über 30 Jahren, oder über Nießbrauch und Nacherbschaft unter diese Kategorie.

So lässt sich allgemein für alle Vertragstypen, für die Sonderkündigungsrecht anwendbar ist, festhalten, dass dieses vor allem dann in Betracht kommt, wenn eine besondere Schutzpflicht besteht. Das heißt, dass zum Zeitpunkt der Kündigung oder durch die Kündigung besondere nicht dem Normal entsprechende Verhältnisse im Vertragsverhältnis geschaffen wurden oder bestehen.
 

Ihre Artikel Bewertung:
Bitte wählen Sie einen Stern

Durchschnitt: 0.0 / Prozent: 0% , Stimmen:

Artikelinformationen