Kleingewerbe (Nebengewerbe) anmelden

Viele Arbeitnehmer, Rentner, Studenten, Arbeitslose und weitere Personen fragen sich, ob sie ihr Kleingewerbe (Nebengewerbe) anmelden müssen und wenn ja, wo. Eine Antwort auf diese Frage hängt von mehreren Faktoren ab.

Zunächst sind die Begriffe Kleingewerbe bzw. Nebengewerbe nicht ganz eindeutig bestimmt. Ein Kleingewerbe kann man nach dem § 1 des Handelsgesetzbuchs als Gewerbe bezeichnen, dass nach dem Umfang nicht durch einen Kaufmann geführt wird, also nicht als Kaufmannsgewerbe zu verstehen ist. Demgegenüber hebt der Begriff des Nebengewerbes eher auf den Aspekt der untergeordneten Bedeutung ab. Relevant ist im Arbeitsrecht der Begriff der Nebentätigkeit, also einer Berufsausübung, die weniger wichtig ist und weniger Zeit beansprucht als der Hauptberuf. Solche Nebentätigkeiten oder Nebengewerbe (im Umfang bis zu ca. 15 Stunden pro Woche) müssen dem Arbeitgeber bzw. bei Arbeitslosigkeit dem Arbeitsamt angezeigt werden. Vergisst man diese Mitteilung, dann drohen arbeitsrechtliche Konsequenzen bzw. Speerfristen beim Bezug der Arbeitslosen-Unterstützung. Wer mehr als 15 Stunden pro Woche in seinem Kleingewerbe (Nebengewerbe) arbeitet, gilt nicht mehr als arbeitslos.

Ein Kleingewerbe ist also eine gewerbliche Tätigkeit, die keinen kaufmännischen Geschäftsbetrieb voraussetzt (eigenes Büro, doppelte kaufmännische Buchführung, Bilanzierung, Inventur) aber vom zeitlichen Umfang durchaus mehr Stunden beansprucht als die üblichen Nebentätigkeiten eines Arbeitnehmers.

Wer langfristig solche gewerbliche Tätigkeit ausüben möchte, sollte sich auch einen Gewerbeschein besorgen. Wer mit dem Kleingewerbe oder dem Nebengewerbe Mitarbeiter beschäftigen will, der muss sein Kleingewerbe oder Nebengewerbe auch der Berufsgenossenschaft anzeigen. Generell wird auch davon ausgegangen, dass eine Person, die andere als Mitarbeiter beschäftigt, kein Kleingewerbe oder Nebengewerbe betreibt.

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Rainer Mayer
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