Haftungsfragen zur Streupflicht im Winter

Wieder mal ist Winter und ab und an muss mit Glatteis vor der Haustür gerechnet werden. Wer ist eigentlich für die Sicherung des Gehwegs zuständig? Kann ein Hausbesitzer die Streupflicht gegen Glatteis auf die Mieter übertragen? Was passiert, wenn ein Schaden entsteht und greift hier die Haftpflichtversicherung?

Informationen zu Haftungsfragen zur Streupflicht im Winter liefert pressemitteilungen-online, wo man sich auf Informationen von einer Versicherungsgesellschaft bezieht. Normalerweise ist der Vermieter oder Hausbesitzer für die Streupflicht verantwortlich. Es ist aber denkbar, dass er diese an einen oder mehrere Mieter delegiert. Dies kann z.B. notwendig werden, wenn der Hausbesitzer erkrankt oder in Urlaub fährt.

Man kann aber nicht ausschließen, dass trotz Streuung oder durch fehlerhafte Streuung ein Fußgänger zu Schaden kommt. Für diesen Fall ist eine Haftpflichtversicherung interessant. Als Mieter, der für die Streupflicht verantwortlich ist, kann man auf seine private Haftpflichtversicherung zurückgreifen. Dies gilt auch für eigengenutzte Immobilien. Mehrfamilien-Häuser brauchen aber eine gesonderte Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung für das Haus als Ganzes, weil bei Mehrfamilien-Häusern die private Haftpflicht nicht mehr ausreichend ist.

Auch Haus und Grund Rheinland informieren über die Streupflicht von Mietern und Hauseigentümern:

Auch hier geht man davon aus, dass der Hausbesitzer die Streupflicht im Winter auf den Mieter übertragen kann. Allerdings muss der Vermieter den Mieter kontrollieren. Üblich ist eine Streupflicht zwischen sieben Uhr morgens und acht Uhr abends. Nachdem es aufhört zu schneien und nachdem die Temperatur Richtung 0 Grad geht, sollte man umgehend mit dem Streuen beginnen.

Deutlich wird, dass ein Schaden, der einem Fußgänger durch unterlassene Streuung entsteht, erheblich ausfallen kann. Also wird auch hier deutlich, dass man als verantwortlicher Mieter oder Hausbesitzer über eine Haftpflichtversicherung verfügen sollte, die die Risiken mit Schäden deutlich eingrenzen kann.

Eine Antwort auf „Haftungsfragen zur Streupflicht im Winter“

  1. Das ist in der Tat ein interessante Thema. Wir haben uns auch gerade mit den wichtigsten Gesetzen zu diesem Thema auseinander gesetzt und die wichtigsten Infos auf unserer Homepage zusammengefasst.

    Bemerkenswert: Im Haftungsfall ist nicht nur wichtig, dass der Schnee geräumt wurde, sondern auch wie. Geräumt und gestreut werden müssen in erster Linie die Eingangsbereiche sowie die Bürgersteige und Gehwege vor dem Haus. Es muss zumindest ein 1,20 Meter breiter Streifen freigeräumt werden, so dass zwei Fußgänger aneinander vorbeigehen können (OLG Nürnberg 6 U 2402/00). Zugänge zu Mülltonnen oder Parkplätzen müssen nur in einer Breite von etwa 0,50 Meter geräumt werden (OLG Frankfurt 23 U 195/00).

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