Winterreifenpflicht nicht zwingend begründet

Winterreifenpflicht: Viele Autofahrer glauben, dass sie nur mit Winterreifen im Winter fahren dürfen. Nun wurde eine gerichtliche Entscheidung bekannt, die die zwingende Begründung der Winterreifenpflicht in Frage stellt. Die Winterreifenpflicht ergibt sich nach herkömmlicher Meinung aus dem § 2 der Straßenverkehrsordnung: Dieser verlangt, dass bei Kraftfahrzeugen die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen ist. Hierzu gehört auch eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage. Nach Ansicht von vielen Verkehrsexperten kann daher ein Autofahrer, der bei winterlichen Straßenverhältnissen ohne Winterreifen angetroffen wird, mit Maßnahmen rechnen.

Dieser Winterreifenpflicht hat nun Oberlandesgerichts Oldenburg widersprochen. Denn der entsprechende Paragraph der Straßenverkehrsordnung verstoße gegen das Bestimmtheitsgebot, wie man es dem Grundgesetz für rechtlich verbindliche Regelungen verlangt. Denn dieser Paragraph gebe nicht hinreichend genau wieder, unter welchen konkreten Wetterbedingungen genau die Winterreifenpflicht anzunehmen sei. Daher könne man Autofahrer nicht sanktionieren, wenn diese im Winter mit Sommerreifen auf ihren Fahrzeugen sich bewegen. Gegenwärtig diskutieren die Verkehrsminister der Länder, ob nicht zeitnah vor Winterbeginn die Winterreifenpflicht anzupassen ist. Man meldet ergänzend, dass auch der Bundesverkehrsminister eine Änderung der Straßenverkehrsordnung überlegt, um eine Klagewelle der Autofahrer gegen die Winterreifenpflicht zu verhindern.

Natürlich ist es wichtig, dass Autofahrer eine angepasste Bereifung entsprechend der Wetterlage nutzen. Eine Winterreifenpflicht ist aber hier nicht zielführend, denn die Wetterbedingungen können im Winter jeden Tag anders ausfallen. Spezielle Winterreifen sind dann nicht hilfreich, wenn der Winter überwiegend milde ausfällt. Viele Autofahrer setzen auch auf Ganzjahresreifen, die unter allen Wetterbedingungen gute Verkehrssicherheit bieten. Im Vergleich zu Winterreifen schneiden diese auch bei winterlichen Verkehrsverhältnissen nicht schlecht ab. Auf Basis dieser Informationen war auch schon länger die Winterreifenpflicht zu hinterfragen.

Auto & Verkehr

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