Weiterbildungskosten-Rückzahlung: Risiko bei Eigenkündigung

Wer auf Kosten des Arbeitgebers eine Weiterbildung besucht, der muss üblicherweise Vertragsklauseln akzeptieren, dass er die Weiterbildungskosten zurückerstattet, wenn er von sich aus während oder kurz nach der Weiterbildung kündigt. Das hat das Bundesarbeitsgericht in einen Urteil zur Weiterbildungskosten-Rückzahlung jetzt erneut bestätigt.

Das Bundesarbeitsgericht geht davon aus, dass die Eigenkündigung des Arbeitnehmers während der Weiterbildung innerhalb gewisser Fristen zur Rückzahlung der Weiterbildungskosten führt, wenn dies über allgemeine Geschäftsbedingungen festgelegt wurde und der Arbeitnehmer durch die Weiterbildung einen geldwerten Vorteil erhalten hat. In dem entschiedenen Einzelfall wurde dies unterstellt. Das Besondere an diesem Einzelfall war, dass die Weiterbildung selbst in mehrere Abschnitte geteilt war und dass der Arbeitnehmer bereits nach den ersten beiden von vier Teilabschnitten gekündigt hatte.

Die Website test.de hat diesen Fall aufgegriffen und nochmals dargestellt, dass eine Klausel zur Rückzahlung der Weiterbildungskosten dann den Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligt, wenn die Dauer der Weiterbildung und die Bindungsfrist des Arbeitnehmers nicht zu weit auseinanderfallen. Denn sonst wäre der Arbeitnehmer an der Freiheit seiner Berufsausübung gehindert.

Auf kwblog.de wird darauf aufmerksam gemacht, dass eine Klausel zur Zurückzahlung der Weiterbildungskosten grundsätzlich vor Beginn der Weiterbildung wirksam sein muss. Außerdem darf sie nur so gefasst werden, dass die Rückzahlung der Weiterbildungskosten zu erfolgen hat, wenn die Kündigung durch den Arbeitnehmer selbst ausgesprochen oder durch einen Grund veranlasst wurde, den dieser zu vertreten hat.

Mitarbeiter, die eine Weiterbildung auf Kosten des Arbeitgebers anstreben, sollten sich also über evtl. geltende Regeln und Klauseln zur Rückzahlung der Weiterbildungskosten informieren und prüfen, ob die Bindungsfrist für die Rückzahlung sie nicht unangemessen benachteiligt.

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