Verbraucherschützer verklagen Facebook

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat sich auf einen schwierigen Weg gemacht. Denn dort hat man sich entschlossen, den Weltmarktführer im Internet-Angebot für „Social Networking“ zu verklagen. Man will auf juristischem Wege erreichen, dass Facebook grundlegende Strategien zum Finden von Freunden in sozialen Netzwerken für die deutschen Nutzer nicht mehr anbietet. Hier geht es vor allem um die Möglichkeit, dass die Nutzer Facebook gestatten, in den E-Mail-Kontakten der Nutzer auf anderen Plattformen zu suchen. Dieses datenschutzrechtliche Problem wurde auch schon hier im dir-Info-Blog thematisiert. Dieser „Freundefinder“, aber auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutz-Regeln von Facebook verstoßen nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen das Verbraucherrecht. „Verbraucherschützer verklagen Facebook“ weiterlesen

Wechsel der privaten Krankenversicherung nach Beitragserhöhung

Häufig am Jahresanfang werden bei der privaten Krankenversicherung Beitragserhöhungen fällig. Für den ein oder anderen entsteht dann die Frage, ob er nicht zu einer anderen, günstigeren privaten Krankenversicherung wechseln sollte. Einfach schnell im Internet eine bessere private Krankenversicherung suchen, die alte kündigen und zur neuen privaten Krankenversicherung wechseln? Von einem solchen Vorgehen ist abzuraten, denn ein Wechsel zu einer neuen privaten Krankenversicherung ist mit vielen Risiken behaftet. „Wechsel der privaten Krankenversicherung nach Beitragserhöhung“ weiterlesen

Compliance-Regeln: Unternehmen und Recherche in sozialen Netzwerken

Generell muss man als Bewerber bei einem Unternehmen davon ausgehen, dass die Personalabteilung auf alle Recherchemöglichkeiten zurückgreift, die das moderne Internet ihr bietet. So müssen Bewerber damit rechnen, dass ihre öffentlich einsehbaren Profile in sozialen Netzwerken (wie Facebook oder XING) bei der Bewerbung Berücksichtigung finden. Oft werden Business-Profile bei XING auch genau für diesen Zweck angelegt. Womit man aber nicht rechnet ist wohl, dass interne Informationen in sozialen Netzwerken für Freunde auch Berücksichtigung bei der Personalauswahl findet. Nun hat der Arbeitgeber Deutsche Bahn mit seinen Mitarbeitervertretungen geeinigt, wie genau Datenquellen für die Personalauswahl und Personalbeurteilung genutzt werden können. Die Financial Times Deutschland (FTD) sieht in den neuen Vereinbarungen zum Datenschutz von Mitarbeiterinformationen eine wegweisende Bedeutung. „Compliance-Regeln: Unternehmen und Recherche in sozialen Netzwerken“ weiterlesen

Juristische Schlappe für Gentechnik-Freunde

Die Gentechnik in Deutschland unterliegt besonderen Beschränkungen, die einer effektiven wirtschaftlichen Nutzung der Gentechnik entgegenstehen. Mittels Gentechnik versucht man die Leistungen von landwirtschaftlichen Produkten zu verbessern, indem man ins Erbgut eingreift. Innerhalb der EU gibt es Kennzeichenpflichten, die in Deutschland mit besonders weitgehender Transparenz für die Gentechnik-Nutzer verbunden ist. Deren politische Unterstützer wollten diese Einschränkungen durch das Bundesverfassungsgericht aufheben lassen. Dieser Plan ist jetzt nicht nur gescheitet, sondern kann nun so interpretiert werden, dass das oberste deutsche Gericht Argumente der Gentechnik-Kritiker positiv verstärkt. „Juristische Schlappe für Gentechnik-Freunde“ weiterlesen

Bewerbungs-Generator bei bewerbung.de

Immer mal wieder steht für viele Jobinteressierte eine Bewerbung an. Um sich hier optimal positionieren, muss man umfangreiche Recherchen über den zukünftigen Arbeitgeber anstellen und sich hier mit einer spezifischen und konkret auf die Situation angepassten Bewerbung auf das Unternehmen beziehen. Eine Standard-Bewerbung, die noch dazu aus dem Computer kommt, kann wohl kaum überzeugen, so eine gängige Aussage von Bewerbungs-Ratgebern. Allerdings kann man Standard-Bewerbungen nutzen, um auf deren Basis eine spezifische und konkrete Bewerbung zu entwickeln. Dieses Angebot liefert nun bewerbung.de und ein erster Test zeigt, dass den Machern von stepstone ein sehr innovatives Angebot gelungen ist. „Bewerbungs-Generator bei bewerbung.de“ weiterlesen

Begrenzung des nachehelichen Unterhalts hängt vom Einzelfall ab

Seit ein paar Jahren existiert ein neues Scheidungsrecht und man konnte den Eindruck gewinnen, dass der scheidungswillige Ehepartner sich recht schnell von Unterhaltsverpflichtungen befreien konnte, wenn er das wollte, selbst wenn der Ehepartner sehr lange gemeinsam für Haushalt und Kinder die Hauptverantwortung trug. Diesen Eindruck hat nun der Bundesgerichtshof korrigiert und entschieden, dass keine ehebedingten Nachteile für den benachteiligten Partner bei einer solchen Regelung greifen sollten. „Begrenzung des nachehelichen Unterhalts hängt vom Einzelfall ab“ weiterlesen

Ärger nach Verpixeln bei Google Street View

Google Street View ist Online und sorgt zugleich wieder für neuen Ärger. Diesmal sind es aber nicht die Sorgenden um die Privatheit, die ihrem Unmut Luft machen. Nachdem vor wenigen Tagen Street View online ging, mussten viele feststellen, dass ihre Häuser und Wohnungen verpixelt waren, obwohl sie das gar nicht bei Google eingefordert hatten. Damit werden Nachteile durch Google Street View sichtbar, an die viele vor dem Freischalten gar nicht gedacht haben. „Ärger nach Verpixeln bei Google Street View“ weiterlesen

Kündigung durch Vermieter im selbstbewohnten Gebäude

Für Mieter gibt es in Deutschland ein hohes Maß an Kündigungsschutz. So kann normalerweise der Vermieter die Wohnung nur wegen Eigenbedarf kündigen, beispielsweise weil er selbst oder eine seine engsten Verwandten dort einziehen möchte. Wenn die vermietete Wohnung aber im selbstbewohnten Haus ist, dann liegen besondere Rechte beim Vermieter, womit sich der Bundesgerichtshof schon häufiger beschäftigt hat. Hintergrund ist der § 573a des Bürgerlichen Gesetzbuches, der das berechtigte Interesse des Vermieters an der Kündigung nicht einfordert, wenn nur zwei Wohnungen im Gebäude vorhanden sind. „Kündigung durch Vermieter im selbstbewohnten Gebäude“ weiterlesen

Falsche Bewertungen im Internet erkennen

Bewertungsmöglichkeiten für normale Internet-Nutzer werden immer häufiger im „Social Web“, dem Internet, das durch mehr Beteiligungsmöglichkeiten gekennzeichnet ist. Schon lange wird dies beim Online-Kaufhaus Amazon praktiziert, wo die Besucher umfangreiche Rezensionen schreiben können, die dann wiederum von anderen Besuchern mit Sternchen und weiteren Möglichkeiten bewertet werden. Solche Bewertungen sind im Trend und es ist für Internet-aktive Unternehmen sehr verführerisch, einer positiven Bewertung nachzuhelfen; beispielsweise dadurch, dass man selbst, durch Mitarbeiter oder bezahlte Autoren positive Rezensionen schreiben lässt und positive Punktevergaben veranlasst. Denkbar ist auch, dass man Leute engagiert, die entsprechend negative Bewertungen bei Konkurrenten umsetzen. „Falsche Bewertungen im Internet erkennen“ weiterlesen

Lehrerbewertung im Internet ist zulässig

Populär sind Internet Bewertungsbörsen. Aber nicht jedem gefällt es, wenn er kritisch bewertet wird. Während viele es aber hinnehmen, dass ihre Bewertungen nicht immer gut ausfallen und sich um eine bessere Reputation bemühen, sind andere motiviert, Schützenhilfe bei der Gerichtsbarkeit zu suchen. So war es im Falle eines Lehrers, der damit sogar den weiten Weg zum Bundesverfassungsgericht eingeschlagen hat. Der Bundesgerichtshof hatte als letzte Instanz des regulären Verfahrens bereits die Zulässigkeit der Lehrerbewertung durch Schüler mittels Lehrerbewertungsbörsen festgestellt. Das Bundesverfassungsgericht hat die daraufhin eingegangene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, was faktisch bedeutet, dass die Zulässigkeit der Lehrerbewertung endgültig festgestellt wurde. Während die Verfassungsrichter auf eine Begründung verzichteten, traf der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit von Bewertungs-Plattformen im Internet interessante Feststellungen. „Lehrerbewertung im Internet ist zulässig“ weiterlesen

Basistarif für Arbeitslosengeld- und Sozialhilfeempfänger

Der Basistarif in der privaten Krankenversicherung ist ein relativ neues Angebot. Mitglieder einer privaten Krankenversicherung haben es oft nicht einfach in die gesetzliche Krankenversicherung zu wechseln, beispielsweise wenn sie als Selbständige eine Insolvenz erleiden. In diesem Fall können sie in den Basistarif in der privaten Krankenversicherung wechseln. Inzwischen ist von einem Landessozialgericht auch entschieden worden, dass dieser Basistarif für Arbeitslosengeld-II-Bezieher (Hartz IV) durch den Träger der staatlichen Hilfe zu finanzieren ist. „Basistarif für Arbeitslosengeld- und Sozialhilfeempfänger“ weiterlesen

Umzug ist kein wichtiger Kündigungsgrund

Allgemein bekannt ist, dass nicht an jedem Wohnort und in jeder Wohnung ein DSL-Anschluss möglich ist. Denkbar ist auch, dass ein DSL-Anschluss zwar möglich, aber nicht über jeden Anbieter erreicht werden kann. Daher ist es auch denkbar, dass nach einem Wohnungsumzug der DSL-Anschluss nicht mitgenommen werden kann. Für den Kunden bedeutet dies, dass er einen Vertrag erfüllen, also Geld zahlen muss, obwohl er keinerlei Nutzen mehr aus dem Vertrag ziehen kann. Verbraucherfreundlicher wäre hier ein außerordentliches Kündigungsrecht. Doch Umzug ist kein wichtiger Kündigungsgrund, hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden. „Umzug ist kein wichtiger Kündigungsgrund“ weiterlesen

Vorkasse bei der Krankenkasse bleibt umstritten

Viele Mitglieder einer Krankenkasse machen die Erfahrungen, dass es manchmal schwer ist, zeitnah einen Facharzt-Termin zu bekommen. Bevor man der Sprechstundenhilfe das gesundheitliche Problem erklären kann, wird zunächst gefragt, ob man gesetzlich oder privat versichert ist und ob eine Überweisung vom Hausarzt vorliegt. Fakt ist weiterhin, dass viele Fachärzte unterschiedlich Wartelisten für Privat- und Kassenpatienten führen. Da es weniger Privatpatienten gibt und diese besser honoriert werden, bekommen diese auch schneller einen Termin. Die aktuelle schwarz-gelbe Bundesregierung will nun über die Vorkasse beim Arzt auch den Mitgliedern der gesetzlichen Krankenkassen die Möglichkeit geben, die Privilegien einer bevorzugten Behandlung für sich zu nutzen. Ob diese „Privilegien“ aber wirklich hilfreich für die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen sind, kann auch hinterfragt werden. „Vorkasse bei der Krankenkasse bleibt umstritten“ weiterlesen

Google sorgt für mehr Datenschutz bei Facebook

Google und Facebook haben beide bezüglich des Datenschutzes ein schlechtes Image. Bei Google hat Street-View zuletzt für viel Aufregung gesorgt. Wie techfieber.de meldet, will die EU mehr europäische Datenschutzerfordernisse gegenüber den amerikanischen Anbietern und Facebook und Google umsetzen. An Facebook wird kritisiert, dass die Nutzer zu leichtfertig motiviert werden, mit fremden personenbezogenen Daten umzugehen. Dies betrifft vor allem die Import-Funktion aus Mail-Konten, wo Namen, E-Mail-Adressen und weitere Infos an Facebook ausgeliefert werden. Nun hat Google interveniert und sorgt dafür, dass man beim Import von Kontakten aus Google-Mail-Konten besser den Datenschutz einhalten kann. „Google sorgt für mehr Datenschutz bei Facebook“ weiterlesen

Mindestlohn Weiterbildungsbranche: Prekär Beschäftigte warten weiter

Weiterbildung gilt in allen politischen Parteien als hohes Gut; auch bei Verbänden und Gewerkschaften wird immer wieder betont, dass ohne Weiterbildung der Standort Deutschland gefährdet ist. Für die in der Weiterbildung Beschäftigten bedeutet dies aber nicht, dass sie sich an angenehmen Arbeitsbedingungen und guter Bezahlung erfreuen können. Große Teile der deutschen Weiterbildungsbranche sind durch prekäre Beschäftigungsverhältnisse geprägt. Hier gibt es seit mehr als 10 Jahren Versuche, einen tariflichen Mindestlohn einzuführen. Doch die Bundesregierung lehnt es ab, den schon ausgehandelten Tarifvertag für die gesamte Weiterbildungsbranche verbindlich zu machen. „Mindestlohn Weiterbildungsbranche: Prekär Beschäftigte warten weiter“ weiterlesen

Fluggastrechte in der Diskussion

Auch auf dir-info.de ist das Thema Fluggastrechte top. Denn viele beschweren sich  hier, dass die Luftfahrgesellschaften keine angemessene Entschädigung leisten, wenn der Flieger deutlich verspätet abfliegt oder ankommt. Das Problem der fehlenden angemessenen Entschädigung, wenn die Fluggesellschaft die Verspätung zu verantworten hat, wurde nun von der WDR-Sendung markt aufgegriffen und auch diese kam zur Einschätzung, dass es schwierig ist, die Fluggastrechte einzufordern: Seit etlichen Jahren regelt eine Verordnung der europäischen Union die Fluggastrechte bei Verspätungen oder nach dem Streichen von Flügen. Auch markt kommt zur Einschätzung, dass die Fluggesellschaften sich bisher sehr geschickt um Ausgleichszahlungen oder Schadensersatz drücken. „Fluggastrechte in der Diskussion“ weiterlesen

Kfz-Versicherung bis Ende November neu abschließen

Für Autofahrer ist der Termin Ende November sehr wichtig. Denn wenn sie eine neue Kfz-Versicherung abschließen wollen, dann müssen sie in den meisten Fällen die Kündigung gegenüber ihrer alten Kfz-Versicherung bis Ende November umgesetzt haben. Gründe für den Wechsel sind natürlich das Geld, denn mit einem Preisvergleich kann man schnell herausfinden, ob es nicht eine deutlich günstigere Kfz-Versicherung gibt. Allerdings sollte der günstige Tarif bei der Kfz-Versicherung nicht allein als Kriterium berücksichtigt werden, wenn man bis Ende November zu einem anderen Anbieter wechseln will. Auch cash-online.de „Kfz-Versicherung bis Ende November neu abschließen“ weiterlesen

EU Datenschutzinitiative wirkt wenig überzeugend

Datenschutz und Internet sind immer wieder mal in aller Munde, wenn es um die amerikanischen Anbieter Google und Facebook geht. Bei diesen Anbietern wird nun von Seiten der EU bemängelt, dass sie Nutzerdaten nicht ausreichend schützen. Außerdem wird von der EU-Kommissarin Viviane Reding kritisiert, dass Nutzer in Social Networks, wie Facebook eins darstellt und wie Google es vielleicht einmal werden könnte, nur schwer ihre Daten löschen könnten, wenn diese es wünschten. Deshalb müsse eine neue EU Datenschutzrichtlinie her. „EU Datenschutzinitiative wirkt wenig überzeugend“ weiterlesen

Kunde darf beim Versandhandel Ware prüfen

Der Bundesgerichtshof hat wieder einmal ein verbraucherfreundliches Urteil gefällt, dass im Versandhandel wohl keine Begeisterung hervorrufen wird. Bereits jetzt ist es für Verbraucher sehr interessant, auch teure Artikel im Versandhandel (wozu auch der Internetkauf gehört) zu kaufen, denn hier haben sie ein zweiwöchiges Rückgaberecht. Man kann dann noch die – möglichst unversehrten – Waren zurückgeben, selbst wenn einem diese bloß nicht mehr gefallen. „Kunde darf beim Versandhandel Ware prüfen“ weiterlesen

Vorsorgetermin Zahnarzt vereinbaren

Dass man mindestens ein Mal im Jahr einen Vorsorgetermin beim Zahnarzt wahrnimmt, sollte selbstverständlich sein. Doch für viele ist dies unangenehm und der Vorsorgetermin beim Zahnarzt wird auf den letzten Drücker verschoben. Daher kommen bereits jetzt, lange vor dem Jahresende, Bedenken auf, ob man denn noch einen Vorsorgetermin beim Zahnarzt im aktuellen Jahr bekommt. „Vorsorgetermin Zahnarzt vereinbaren“ weiterlesen

Fake Accounts und Stalking in Online-Netzwerken

Online-Netzwerke werden immer stärker verwendet, um private oder berufliche Kontakte in einer neuen Qualität zu nutzen. Angesichts des großen Erfolgs des Online-Netzwerkes Facebook – was man auch an dem gegenwärtig sehr starken Interesse des entsprechenden Films sehen kann – geht es inzwischen meist um Facebook, wenn Online-Netzwerke im privaten Umfeld angesprochen werden.

Facebook und andere Online-Netzwerke wirken oft wie eine verkleinerte Öffentlichkeit. Viele Nutzer gehen davon aus, dass ihre Bilder oder Texte nur von ihren „Freunden“ (Kontakten über das Online-Netzwerk) wahrgenommen werden. Dies ist auch bedingt richtig. Es wird aber übersehen, dass es bei einem sehr großen Freundeskreis schnell unübersichtlich wird und daher die Gefahr besteht, dass doch Informationen an eine weitere Öffentlichkeit gelangen können, ohne das dies in jeden Fall wünschenswert ist. Hinzu kommt, dass bei vielen Online-Netzwerken nicht nur die direkten Kontakte, sondern auch die Kontakte der Kontakte (Freunde der Freunde) Einblick nehmen können. Wer 200 100 Kontakte hat, von denen jeder durchschnittlich 200 80 Kontakte hat, der wirkt immerhin in ein soziales Netz mit 8000 Personen: Eine Zahl, die sich kaum noch überschauen lässt. „Fake Accounts und Stalking in Online-Netzwerken“ weiterlesen