„Equal Pay“ in der Zeitarbeit

„Equal Pay“: Das bedeutet gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit und ist gegenwärtig besonders in der Diskussion, wenn es um Zeitarbeit geht. Zeitarbeit bedeutet, dass ein Arbeitnehmer nicht direkt von einem Unternehmen eingestellt wird, sondern über eine Zeitarbeit-Vermittlungsfirma tätig wird. Die arbeitsvertragliche Bindung gilt dann gegenüber der Zeitarbeitsfirma. Prinzipiell ist also vorstellbar, dass der Zeitarbeitnehmer eine schlechtere Bezahlung erhält, als ein entsprechend direkt angestellter Arbeitnehmer.

Es ist sogar denkbar, dass ein Unternehmen Mitarbeiter entlässt und diese kurze Zeit später an den gleichen Arbeitsplätzen als Zeitarbeitnehmer zu schlechteren Bedingungen weiterbeschäftigt. Praktiken dieser Art waren der Grund dafür, dass Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ein Gesetz gegen Missbrauch der Zeitarbeit auf den Weg gebracht hat. Dieses Gesetz soll verhindern, dass Stammbeschäftigte entlassen und bereits nach kurzer Zeit als Zeitarbeitnehmer wieder von ihrem ehemaligen Unternehmen von einem im Konzernverbund bestehenden Unternehmen zu schlechteren Arbeitsbedingungen (geringe Löhne und/oder längere Arbeitszeiten) eingesetzt werden können. Weitere gesetzliche Initiativen gegen Dumpinglöhne werden laut von der Leyen angedacht, sind aber gegenwärtig noch nicht konkretisiert. Dumpinglöhne (auch durch Zeitarbeit) könnten zum Problem werden, wenn ausländische Arbeitskräfte in Jahre 2011 verstärkt als Zeitarbeitnehmer in Deutschland eingesetzt werden. Auf die europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit auch für Zeitarbeit wird aufmerksam gemacht. Mit einer gesetzlichen Regelung Equal Pay oder einem Mindestlohn für Zeitarbeit könnte man gegen entsprechende Probleme vorgehen.

Gewerkschaftliche Interessenvertreter möchten Equal Pay in der Zeitarbeit möglichst früh wirksam werden lassen. Unternehmensvertreter möchten möglichst wenig an den bisherigen Regeln der Zeitarbeit ändern und sind aber in einzelnen Fällen bereit, nach längerer Zeitarbeit in einen Betrieb Equal Pay anzuwenden. Mindestlohn für Zeitarbeit wäre ein anderer Ansatz, der gegenwärtig bei den Verhandlungen zu Hartz IV zwischen Bundesrat und Bundestag eine wichtige Rolle spielt. Aber auch hier konnte bisher noch kein Kompromiss erreicht werden.

Ein Ende der gegenwärtigen Diskussionen über Zeitarbeit, Equal Pay und Mindestlohn ist noch nicht absehbar. Für die in der Zeitarbeit Beschäftigte bedeutet dies, dass sie weiterhin mit der Unklarheit leben müssen, wie sie ihre beruflichen Perspektiven gestalten können.

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