Steinbrück zwischen Ampel und Großer Koalition

Angesichts der gegenwärtigen Umfragewerte wird es kaum eine rot-grüne Bundesregierung in 2013 geben. Der SPD- Kanzlerkandidat Steinbrück muss sich strategisch auf Große Koalition oder rot-gelb-grüne Ampelkoalition ausrichten. Doch diese Entscheidung scheint ihm schwerzufallen.

Steinbrück zwischen Ampel und Großer Koalition

Steinbrück zwischen Ampel und Großer Koalition

Überraschend wurde am Freitag die Festlegung von Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten der SPD  bekannt gegeben. Steinbrück kann aber nur Kanzler werden, wenn die SPD und mögliche Koalitionspartner ungefähr die Hälfte der Wählerstimmen bekommen. Prinzipiell sind die Aussichten nicht schlecht, Bundeskanzlerin Angela Merkel 2013 aus dem Amt zu verdrängen, denn alle Parteien neben der CDU/CSU könnten einen Bundeskanzler Steinbrück wählen. Alle gegenwärtig vorhandenen Oppositionsparteien könnte Steinbrück nutzen: Linke, Grüne, Piraten hätten zusammen mit der SPD leicht eine „Mehrheit links von der Mitte“ (Willy Brandt), doch dafür scheint Peer Steinbrück nicht der ideale Kandidat zu sein.

Am Freitag konnte man noch darüber spekulieren, dass ein Vizekanzler Peer Steinbrück nicht nur ein schöner Karriereabschluss für den Kanzlerkandidaten wäre, sondern dass es auch für die SPD ein schönes Ziel wäre, wieder als Junior in einer Großen Koalition mitregieren zu können. Doch diesen Spekulationen hat der Kanzlerkandidat Steinbrück eine Abfuhr erteilt. Steinbrück möchte alle Regierungsparteien in die Opposition schicken, damit schließt er eine Große Koalition und eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen aus. Außerdem sagt Steinbrück, dass er keinesfalls persönlich nochmal Minister unter Angela Merkel werden möchte; womit er allerdings die Große Koalition zwar nicht ausschließt, sondern lediglich seine Mitarbeit an einer solchen Regierung.

Die rot-grüne Bundesregierung ist die einzige Koalition, die für Kanzlerkandidat Steinbrück in Frage kommt. Mit Piraten oder Linken will Steinbrück nicht an einem Kabinettstisch sitzen, obwohl deren politische Vorstellungen in vielen Bereichen mit denen der SPD übereinstimmen. Damit hat die SPD unter dem Kanzlerkandidaten Steinbrück wieder einmal das Kunststück fertiggebracht, so gut wie alles an Möglichkeiten ausschließen, was zur Ablösung der gegenwärtigen Regierung führen könnte. Dieses Vorgehen soll wohl die Wählermobilisierung der SPD fördern, doch auch die Stammwähler der SPD wissen, dass es nicht geschickt ist, nur eine strategische Option zu haben.

Peer Steinbrück hat sich entschieden: Er will seine politische Karriere als Bundeskanzler oder als gescheiterter Kanzlerkandidat beenden. Es bleibt dann nur noch die Frage offen, ob Steinbrück das letzte Bundestagswahlergebnis der SPD mit einer entsprechenden Strategie (Kanzlerkandidat der SPD war Steinmeier, das Wahlergebnis lag bei 23 Prozent) wird unterbieten können.

Bildnachweis: © markus_marb – Fotolia.com

Deutschland

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