BGH unterschützt Verbraucher bei Gaspreis-Anpassungen

Der Gaspreis ist in den letzten Jahren schon häufig in der Diskussion gewesen, weil seine Festlegung alles andere als transparent ist. Viele Verbraucher haben daher sich regelmäßigen Erhöhungen beim Gaspreis widersetzt und eine Welle von Prozessen gegen die Gaspreis-Entwicklung in Gang gesetzt.

Nun ist den Verbrauchern vor dem Bundesgerichtshof (BGH) ein Erfolg geglückt.

Der BGH hat entschieden, dass Gaspreis-Anpassungen nach bestimmten Klauseln der Gasanbieter unwirksam sind. Insbesondere dann, wenn diese einseitig zur Anhebung beim Gaspreis berechtigen, ohne die Verbraucher bei Senkung ihrer Kosten durch Senkung beim Gaspreis in gleicher Weise Rechnung zu tragen. Die Verbraucher würden unangemessen benachteiligt, wenn die gasanbietenden Unternehmen nicht genauso schnell den Gaspreis absenken, wie sie ihn bei entsprechenden Kostenänderungen erhöhen könnten. Dieses Urteil bezieht sich auf Klauseln von einigen regional tätigen Anbietern, doch da die Klauseln von vielen Gasanbietern gegenüber ihren Verbrauchern eine ähnliche Gestaltung haben, ist dieses Urteil zum Gaspreis auch in vielen anderen Fällen für die Verbraucher relevant.

Interessenvertreter der Verbraucher – wie Mieterbund und Haus-Eigentümerverband – reagierten prompt auf das BGH-Urteil zum Gaspreis und forderten von den Gaslieferanten, die schnelle Gaspreis-Anpassung nach unten, denn in den letzten Monaten waren die Kosten für die Gasanbieter deutlich gefallen, ohne dass man dies am Gaspreis für den End-Verbraucher nachvollziehbar erleben durfte.

Der Gaspreis ist meist an den Ölpreis gekoppelt. Steigende Rohölpreise führen daher schnell zu einem steigenden Gaspreis, während der umgekehrte Prozess bei fallenden Rohölpreisen – wie in den letzten Monaten – kaum beobachtet werden konnte. Trotz eines gelegentlich leicht fallenden Gaspreises, dürften sich die Gestehungskosten für die Verbraucher kaum gegenüber dem Vorjahr geändert haben, auch wenn dies am Rohölmarkt ganz anders aussieht.

Es wird sich zeigen, ob in den kommenden Monaten für die Verbraucher die Gaspreis-Entwicklung besser als bisher verläuft. Insbesondere sollte der Verbraucher seinen Gaspreis im Auge behalten und jeweils vergleichen, wie die Preisentwicklung beim Gaspreis bei anderen Energieanbietern verläuft. Ein zu hoher Gaspreis sollte die Verbraucher motivieren, über einen Wechsel des Energieanbieters nachzudenken.

Finanzen

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