Droht ein Streik der Ärzte?

Alle Jahre wieder gibt es Verhandlungen zwischen Kassen-Ärzten und Krankenkassen über die Höhe der zukünftigen Honorare. Nun haben die Ärzte die Verhandlungen abgebrochen, weil sie mit deren Verlauf unzufrieden sind. Verhandlungsabbrüche sind oft das Vorzeichen von Kampfmaßnahmen. Droht daher bald ein Streik der Kassenärzte?

Droht ein Streik der Ärzte?
Droht ein Streik der Ärzte?

Bereits im Vorfeld des Verhandlungsabbruchs war es bei den Ärzten zu starken Worten gekommen: Krankenkassen seien ein verantwortungsloses Machtkartell, das die Ärzte unter die Knute zwingen wolle. Die ärztlichen Interessenvertreter wollen einen Schlichtungsspruch über ihre zukünftigen Honorare nicht akzeptieren, weil er allzu knapp ausfällt. Während bei Tarifverhandlungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften Schlichtungssprüche meist keine direkte Bindungswirkung entfalten können, ist dies bei Verhandlungen über die Ärzte-Honorare anders. Den Schlichtungsspruch wollen die Ärzte nicht akzeptieren, doch welche Möglichkeiten haben sie nun, eine höhere Honorarforderung durchzusetzen?

Sie können gegenüber der Öffentlichkeit und gegenüber ihren Patienten ihren Protest formulieren und tun dies auch. Auch juristische Mittel sind geplant bzw. schon umgesetzt. Doch all dies führt nicht dazu, dass höhere Honorare gezahlt werden. Es müssen also durch die Ärzte Kampfmaßnahmen erwägt und in Angriff genommen werden, damit man die Krankenkassen zum Verhandlungstisch zurückzwingen kann, wo dann ganz neu darüber geredet wird, wie denn eine einvernehmliche Erhöhung der Ärzte-Honorare aussehen könnte.

Diese Kampfmaßnahmen heißen bei Arbeitskämpfen Streik bzw. Aussperrung, bei den Ärzten können es nur vorübergehende oder dauerhafte Praxisschließungen sein, die eine entsprechende Druckwirkung gegenüber dem Verhandlungspartner erzeugen. Das Nachrichtenmagazin Focus berichtet schon sehr konkret darüber, wie entsprechende Kampfmaßnahmen aussehen könnten: Wochenlange Praxisschließungen in ganz Deutschland seien denkbar.

Es ist aber die Frage, ob diese Art von Kampfmaßnahmen überhaupt gegenüber den Krankenkassen funktionieren kann. Denn die Ärzte und das Gesundheitssystem in Deutschlang garantieren jedem Einwohner eine angemessene Gesundheitsversorgung. Patienten, die ungeplant vor einer geschlossen Praxistür stehen, können auf andere Ärzte oder auf die Krankenhäuser ausweichen, um sich versorgen zu lassen. Ärzte, die notwendige Hilfeleistungen verweigern, gehen erhebliche juristische Risiken ein.

Es bleibt also abzuwarten, wer zuerst nachgibt und freiwillig an den Verhandlungstisch zurückkehrt. Das hängt auch davon ab, wie die Öffentlichkeit insgesamt die Angemessenheit der Höhe der ärztlichen Honorare einschätzt. Fragt man dazu Patienten, dann meinen die oft, dass die Ärzte viel zu viel verdienen. Allerdings seien die Ärzte, mit denen sie persönlich zu tun hätten, zu schlecht bezahlt und könnten ruhig ein paar Euro mehr als bisher bekommen.

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