E-Zigarette soll kein Arzneimittel sein

Der Kampf um die E-Zigarette geht in die nächste Runde. Während Politiker die E-Zigarette als Arzneimittel sehen, kommt ein Gericht zur Einschätzung, dass die E-Zigarette ein Genussmittel ist. Soll die E-Zigarette also im Supermarkt oder in der Apotheke vertrieben werden?

E-Zigarette soll kein Arzneimittel sein
E-Zigarette soll kein Arzneimittel sein

Je nachdem, ob man die E-Zigarette als Arznei- oder als Genussmittel einstuft, ergeben sich unterschiedliche Folgen. Zulassungspflichtige Arzneimittel dürfen nur in der Apotheke abgegeben werden, Genussmittel können überall verkauft werden. Beim bisherigen Streit um die E-Zigarette hatten sich unterschiedliche Interessen gegen die freien Verkauf der E-Zigarette gewandt. Da auch die E-Zigarette Nikon enthalten könne und dieses Mittel als Arznei einzustufen wäre, dürfe man E-Zigaretten künftig nicht mehr so einfach beschaffen wie bisher.

Doch nun hat sich das Kölner Verwaltungsgericht anders positioniert: E-Zigarette ist kein Arzneimittel, so die Pressemeldung des Kölner Gerichts. Auch dann, wenn die Inhaltsstoffe der E-Zigarette Nikotin enthalten, handele es sich bei ihr doch nicht um ein zulassungsbedürftiges Arzneimittel.

Die Klage ging von einem Hersteller einer E-Zigarette aus. Diese sieht der normalen Zigarette sehr ähnlich, doch der eingeatmete Dampf wird gänzlich anders erzeugt als bei einer herkömmlichen Zigarette. Allerdings atmet der Nutzer auch Nikon ein, wenn er die E-Zigarette mit einem entsprechend ausgerüsteten Liquid-Depot versorgt. Relevant für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Köln war nach Aussagen des Gerichts die Festlegung eines Bundesinstituts, dass es sich bei der E-Zigarette um ein Arzneimittel handele, was zu strafrechtlichen Ermittlungen und Warnschreiben geführt habe.

Nikotin könne zwar ein Arzneimittel sein, doch dazu müsste es zu therapeutischen oder medizinischen Zwecken eingesetzt werden. Diese Zielsetzung fehle aber bei der E-Zigarette. Den meisten Nutzern der E-Zigarette gehe es wohl um den Genuss des nikotinhaltigen Dampfs und daher handele es sich bei der E-Zigarette um ein Genussmittel und nicht um ein Arzneimittel.

Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig und der Streit um die E-Zigarette wird somit erst einmal weitergehen.

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