Geistiges Eigentum und Urheberrecht

Durch das Internet haben seit vielen Jahren etliche Produzenten aus der Kulturindustrie Probleme. Denn viele Nutzer tauschen über das Internet Musik, Filme und Bücher, die in den Zeiten vor dem Internet für teures Geld vermarktet wurden. Dabei ist es vielen Nutzer klar, dass sie unrechtmäßig handeln, denn die entsprechenden per Urheberrecht geschützten Werke sind nach wie vor über den Handel (mit oder ohne Internet) nur für Geld zu erwerben. Wer die entsprechenden Filme, eBooks oder Musiktitel aber regulär kaufte, war oft frustriert, weil er wegen des Kopierschutzes das erworbene Werk nicht universell verwenden konnte. So können gelegentlich über das Internet erworbene Musiktitel nicht auf andere Wiedergabegeräte des Käufers kopiert werden; eBooks sind oft nur auf einem Ausgabegerät sichtbar zu machen. Der Kulturindustrie wird erst langsam klar, dass solche Maßnahmen zum Schutz des geistigen Eigentums und des Urheberechts kontraproduktiv sind, denn wer durch hohe Preise und schlechte Nutzungsmöglichkeiten verärgert wird, der kann dies auch als Motivation für die Nutzung unzulässiger Quellen im Internet deuten.

Auch die Politik setzt sich gerne für den „Schutz des geistigen Eigentums“ ein, was bei Produkten, die mittels staatlicher Subventionen erst geschaffen werden, nicht unbedingt Sinn macht, wie carta.info-Blogger Julius Endert kritisch anmerkte. Wenn man sich die öffentliche Diskussion hier weiter anschaut, dann wird auch deutlich, dass die Begriffe geistiges Eigentum und Urheberrecht kaum sinnvoll gegeneinander abgegrenzt werden, obwohl der Wortlaut jeweils auf einen völlig anderen Anspruchsberichtigten verweist. „Geistiges Eigentum“ stellt darauf ab, dass ein bestimmtes Produkt (Buch, Film, Musikstück) im Eigentum eines Unternehmens ist, das allein darüber verfügen kann, was mit diesem Produkt geschehen darf, wie es genutzt wird. Das „Urheberrecht“ verweist hingegen auf den Erschaffer des jeweiligen Produkts: den Buchautor, das Filmteam oder die Musikgruppe, die das Werk erst in die Wirklichkeit gebracht hat.

Schaut man sich die entsprechenden Wikipedia-Artikel zum geistigen Eigentum und zum Urheberecht an, dann wird schnell klar, dass geistiges Eigentum und Urheberrecht völlig verschiedene Dinge sind. Das fängt schon damit an, dass rechtstheoretisch umstritten ist, ob denn überhaupt ein Eigentumsrecht an einem immateriellen Gut geben kann. Einen Urheber muss es hingegen immer geben, denn ohne Urheber kein kulturelles Werk. Ob dieses Werk aber überhaupt zum geistigen Eigentum eines anderen werden kann, bleibt fraglich. Interessant ist in diesem Zusammenhang der in Deutschland gültige Paragraph 11 Urheberrechtsgesetz:

Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.

Auch aus den weiteren Paragraphen beim Urheberrecht  geht klar hervor, dass dieses Urheberecht stets beim Urheber verbleibt und dieser höchstens Nutzungsrechte an seinem Werk an andere abgeben kann. Nach diesem Gesetz kann es also geistiges Eigentum nur als Nutzungsrecht geben. Dass diese Sichtweise aber nicht viele Unterstützer in der Kulturindustrie hat, ist auch nachvollziehbar. Denn dort dominiert oft eine Sicht, die das Werk der Urheber als ganz normale Ware ansieht, die wie jede andere Ware verwertet werden kann.

Es wird in den nächsten Jahren spannend um die Frage von Urheberecht und geistigem Eigentum bleiben. Denn durch das Internet ist nicht nur die illegale Nutzung von Kulturwerten erweitert worden. Durch das Internet werden auch die „Gatekeeper“ (englisch für Schleusenwächter) zwischen Urheber und Nutzer in ihrer Bedeutung reduziert. So können schon jetzt einige Musikgruppen ihre Werke direkt an potentielle Interessenten verkaufen, ohne die herkömmlichen Verwertungswege zu nutzen. Für solche neuen Konzepte der Vermarktung könnte das Urheberrecht interessanter sein als das Recht auf geistiges Eigentum.

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