Schutz vor Kostenfallen im Internet

Auch in Deutschland sollen Verbraucher besser vor Kostenfallen geschützt werden, die im Internet bisher gerne zur Abzocke genutzt wurden. Das Bundesjustizministerium hat sich lange mit diesen dubiosen Geschäftsmodellen im Internet beschäftigt, die zur Kostenfalle für Verbraucher werden konnten. Nun liegt dem Bundeskabinett ein Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kostenfallen im Internet vor.

Ein Klick im Internet ist schnell gemacht. Wenn dieser Klick aber auf einem Bestell-Button erfolgt ist, dann kann es teuer für den Verbraucher werden. Oft ist aber bisher durch die Gestaltung des Umfeldes für den Verbraucher nicht erkennbar, dass es sich um eine Bestellung handelt, die mehr oder weniger hohe Kosten nach sich zieht. Der Gesetzesentwurf des Justizministeriums verpflichtet die im Internet tätigen Unternehmen hier für mehr Klarheit im Interesse der Verbraucher zu sorgen.

In Zukunft soll ein Vertrag über das Internet nur zustande kommen, wenn dem jeweiligen Kunden bereits vor der Bestellung alle relevanten Informationen auf verständliche Art zur Verfügung gestellt werden. Hierzu gehören insbesondere die Höhe und die Häufigkeit zukünftiger Zahlungsverpflichtungen. Dies soll durch einen speziell gestalteten und auffällig sichtbaren Button als Warnung an den Verbraucher umgesetzt werden. Unternehmen, die im Internet aktiv vermarkten sind also nach dem Wirksamwerden des Gesetzes dazu verpflichtet, einen Button zu verwenden, der klar und eindeutig vermittelt, dass man zahlungspflichtig bestellt. Techfieber.de sieht durch den neuen Button schwere Zeiten für Internet-Abzocker voraus.

„Verbraucher sind nur zur Zahlung verpflichtet, wenn sie bei der Bestellung ausdrücklich bestätigen, dass sie die Kostenpflicht kennen“, so die Bundesjustizministerin in der oben verlinkten Pressemitteilung. Wirksam wird die Neuregelung durch eine Veränderung des Bürgerlichen Gesetzbuches. Insgesamt ist damit die Bundesregierung bemüht, zeitnah europäisches Recht für Internet-Transaktionen wirksam zu machen.

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