Der Dauerwinter in Deutschland wird zum Problem für die Volkswirtschaft

Egal wie das Wetter ist, in Deutschland brummt die Volkswirtschaft. Zwar machen sich die Deutschen Sorgen um ihre Eurokonten, doch wenn man auf das sonnige aber kalte Winterwetter zu Ostern blickt, dann kann man schnell übersehen, dass der Dauerwinter in Deutschland inzwischen zum Problem für die Volkswirtschaft geworden sein könnte. „Der Dauerwinter in Deutschland wird zum Problem für die Volkswirtschaft“ weiterlesen

SPD lässt Leistungsschutzrecht wirksam werden

Das Leistungsschutzrecht, dass der Bundestag vor kurzen beschlossen hat, sieht vor, dass für die Nutzung von frei verfügbaren Internetinhalten zukünftig unter bestimmten Umständen eine Lizenzierung – also Bezahlung – nötig wird. Zwar lehnt die SPD das Gesetz ab, doch ihre Mehrheit im Bundesrat will sie nicht nutzen, um ein Gesetz zu blockieren, dass bei der Nutzung von Internetinhalten auch nach Ansicht der SPD nur zu „Chaos“ führen wird. „SPD lässt Leistungsschutzrecht wirksam werden“ weiterlesen

Deal im Strafprozess bleibt umstritten

Immer häufiger kommt es im Strafprozess zu einem Deal. Damit ist eine Absprache gemeint, die das Verfahren verkürzt, wenn der Angeklagte, seine Verteidigung und die Staatsanwaltschaft sich auf eine gemeinsame Sicht der angeklagten Sachlage einigen. Auch nach der aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Deal in Strafverfahren bleiben diese Absprachen weiter umstritten. „Deal im Strafprozess bleibt umstritten“ weiterlesen

Zypern-Sanierung stellt europäischen Anlegerschutz in Frage

Zypern ist pleite und muss von Europa gerettet werden. Doch die europäischen Retter haben sich zu einem Schritt entschlossen, der bisher einmalig ist. Durch eine Sonderabgabe auf Sparguthaben in Zypern soll die Rettung des Inselstaates mitfinanziert werden. Doch eine solche Sonderabgabe auf Sparguthaben stellt den europäischen Anlegerschutz in Frage. „Zypern-Sanierung stellt europäischen Anlegerschutz in Frage“ weiterlesen

Bafög soll ausgeweitet werden

Bafög steht für Bundesausbildungsförderungsgesetz. Studenten erhalten Bafög, wenn ihre Eltern nicht über das ausreichende Kleingeld verfügen, um ihre Kinder zur Uni zu schicken. Nun bringt die neue Bundesbildungsministerin ins Gespräch, den Kreis der zu Fördernden auszuweiten: Ältere und Teilzeitstudenten sollen in das Bafög einbezogen werden. „Bafög soll ausgeweitet werden“ weiterlesen

Familiengipfel: Rechtsanspruch auf Vollzeit

Heute kommt es bei der Bundesregierung in Berlin zum Familiengipfel. Bessere Rahmenbedingungen für die Familie, bessere familienfreundliche Arbeitszeiten in den Betrieben, das möchte die konservativ-liberale Regierung noch vor den Wahlen beginnen. Sogar ein gesetzlicher Anspruch, ein Rückkehrrecht von einer Teilzeit- auf eine Vollzeitstelle, ist im Gespräch. „Familiengipfel: Rechtsanspruch auf Vollzeit“ weiterlesen

Armutsberichts der Bundesregierung: Vermögensungleichheit gut versteckt

Der Armutsbericht der Bundesregierung hatte bereits im Vorfeld der Veröffentlichung für Ärger gesorgt. Dem Wirtschaftministerium passten einige Aussagen zur Vermögensungleichheit nicht in die optimistische liberale Weltsicht. Bei der Veröffentlichung des Armutsberichts wurde jetzt deutlich, dass die entsprechenden Aussagen hinteren Teil des Berichts gut versteckt wurden. „Armutsberichts der Bundesregierung: Vermögensungleichheit gut versteckt“ weiterlesen

Leistungsschutzrecht für Verlage deutlich entschärft

Seit Jahren gibt es Streit um die Übernahme von Textteilen aus Nachrichten durch Suchmaschinen. Die Lobby der Zeitungsverleger konnte die Bundesregierung davon überzeugen, ein spezielles Leistungsschutzrecht für Verlage gesetzlich wirksam zu machen. Doch nun kommt eine Variante von Leistungsschutzrecht für Verlage zum Zuge, bei dem die Übernahme von Textstücken doch nicht unbedingt an Lizenzgebühren gekoppelt wird. „Leistungsschutzrecht für Verlage deutlich entschärft“ weiterlesen

Psychische Erkrankungen werden heute eher diagnostiziert

Nach Aussagen der Krankenkasse DAK und nach Ansicht vieler Experten nimmt die Zahl der Diagnosen einer psychischen Erkrankung (z.B. Depression oder Burnout) seit Jahren stark zu. Nun gibt aber die DAK in ihrem Gesundheitsreport zu bedenken, dass nur die Diagnosen zunehmen, die zugrundeliegenden gesundheitlichen Probleme aber seit Jahrzehnten schon bestehen. „Psychische Erkrankungen werden heute eher diagnostiziert“ weiterlesen

Schule fördert Stress bei Eltern und Schülern

Deutsche Schüler fühlen sich gemeinsam mit ihren Eltern unter Stress gesetzt. Das zeigt eine neue Studie auf, bei der vor allem das Schüler-Eltern-Verhalten der Mittelschicht zum Gegenstand gemacht wurde. Versagensängste prägen diesen Stress, insbesondere wenn Eltern befürchten, dass ihre Kinder auf Schulen müssen, wo es auch viele Migranten-Kinder gibt. „Schule fördert Stress bei Eltern und Schülern“ weiterlesen

Rauchen aufgeben lohnt immer

Wer Zigaretten oder andere Tabakwaren raucht, der geht ein deutlich höheres Risiko auf Herzinfarkt und Schlaganfall ein. Doch wenn man Jahrzehnte geraucht hat, lohnt sich dann noch das Aufhören? Eine neue Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums Heidelberg zeigt auf: Bereits nach fünf Jahren Raucher-Abstinenz ist das Risiko auf Herzinfarkt und Schlaganfall dramatisch niedriger. „Rauchen aufgeben lohnt immer“ weiterlesen

Zehn-Punkte-Plan zum Pferdefleisch-Skandal

Während sich der Pferdefleisch-Skandal auch weit in Europa ausbreitet, haben sich die Verbraucherschutzminister aus Bund und Länder über einen Zehn-Punkte-Plan gegen die Falschdeklarierung von Lebensmitteln verständigt. Es bleibt abzuwarten, ob mit dem Zehn-Punkte-Plan nach dem Pferdefleisch-Skandal zukünftige Lebensmittel-Skandale vermieden werden können. „Zehn-Punkte-Plan zum Pferdefleisch-Skandal“ weiterlesen

Finanztransaktionssteuer auf europäische Wertpapiere

Europa soll entschlossen vorangehen, wenn man mit Hilfe einer weltweit wirksamen Finanztransaktionssteuer der übertriebenen Börsenspekulation Paroli bieten will. Nicht nur in Europa, sondern weltweit soll nach Plänen der Europäischen Kommission eine Finanztransaktionssteuer erhoben werden, wenn mit europäischen Wertpapieren gehandelt wird.

Finanztransaktionssteuer auf europäische Wertpapiere
Finanztransaktionssteuer auf europäische Wertpapiere

Hinter diese Forderung einer Anti-Zocker-Steuer soll sich jetzt die Europäische Kommission gestellt haben, meldet die Süddeutsche Zeitung. Durch eine europäische Finanztransaktionssteuer würden endlich die Verursacher der Finanzkrise auch an der Bewältigung der Finanzkrise beteiligt. Die Idee einer Finanztransaktionssteuer ist einfach zu bestimmen, aber politisch schwer umzusetzen.

Immer dann, wenn ein Finanzprodukt (eine Aktie, eine Anleihe oder ein Optionsschein) gehandelt wird, soll ein bestimmter Prozent- oder Promillesatz des Umsatzes als Finanztransaktionssteuer fällig werden. Nach dem neuen Konzept einer europäischen Finanztransaktionssteuer würde diese immer dann fällig, wenn mit einem europäischen Wertpapier gehandelt wird. Verkauft beispielsweise eine amerikanische Bank in Japan eine französische Staatsanleihe, dann würde den für diese Transaktion vorgesehene Steuersatz in Europa fällig. Die Bank müsste an den französischen Staat Steuern abführen, obwohl sich keiner der Beteiligten im europäischen Rahmen bewegt hat. Es ist klar, dass die Umsetzung dieser neuen Art von Finanztransaktionssteuer schwerwiegende weltpolitische Probleme nach sich ziehen kann.

Allerdings könnte eine europäische Finanztransaktionssteuer auf diese Weise viele Milliarden Euros in die europäischen Staatssäckel spülen, Geld was hier sehr dringend gebraucht wird, um die Nachwirkungen der Finanzkrise zu bewältigen. Dabei soll der Prozent- oder Promillesatz der Finanztransaktionssteuer so gering eingestellt werden, dass er nachhaltige und langfristig angelegte Finanztransaktionen nicht beeinträchtigt. Lediglich sehr kurze und wenig nachhaltige (oder nicht langfristig geplante) Finanztransaktionen sollen durch die neue europäische Finanztransaktionssteuer eingedämmt werden.

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Medikamente online einkaufen: Chancen und Risiken

Früher musste man umständlich die nächste Apotheke suchen, wenn man sich schnell ein Medikament besorgen wollte. Die Möglichkeit des Medikamenten-Einkaufs ist zwar sehr dicht in Deutschland, doch günstige Preise erwartet man eher in der Online-Versandapotheke. Der Einkauf von Medikamenten online wird immer beliebter, doch es gibt ein paar Dinge zu beachten, wenn man seine Medikamente online mit guter Qualität bekommen möchte. „Medikamente online einkaufen: Chancen und Risiken“ weiterlesen

Euro: Europäische Zentralbank verzichtet auf Einfluss

Einfluss auf den Wechselkurs der eigenen Währung ausüben, damit kann man Konjunktur und Geldwert beeinflussen. Während die USA, Japan, Großbritannien und viele andere Länder diesen Einfluss auf die eigene Währung gerne nutzen, verzichtet die Europäische Zentralbank auf diese Politik. Ein weiterer Höhenflug des Euro scheint vorprogrammiert. „Euro: Europäische Zentralbank verzichtet auf Einfluss“ weiterlesen