PIAAC: Pisa für Erwachsenen

Vor vielen Jahren gab es große Aufregung nach der Veröffentlichung der Pisa-Studie. Es konnte gezeigt werden, dass deutsche Jugendliche im internationalen Vergleich nur sehr schwache Bildungsleistungen haben. Nun muss man abwarten, ob die Ergebnisse eines Bildungsvergleichs (PIAAC-Studie) bei Erwachsenen ähnliche Reaktionen hervorruft wie die Pisa-Untersuchung. „PIAAC: Pisa für Erwachsenen“ weiterlesen

Familiensplitting hat unsoziale Verteilungswirkung

Das Ehegattensplitting hat einen schlechten Ruf sowohl bei konservativen wie bei fortschrittlichen Beobachtern. Deshalb gibt es die Forderung nach dem Familiensplitting. Für die einen soll damit die Familie mit mehreren Kindern gefördert werden, für die anderen sollen die Privilegien für kinderlose Ehen durch Ehegattensplitting aufgehoben werden. Nun zeigt eine neue Untersuchung, dass die unsoziale Verteilungswirkung auch für das Familiensplitting und nicht nur für das Ehegattensplitting gilt. „Familiensplitting hat unsoziale Verteilungswirkung“ weiterlesen

Ost-Produkte werden auch von Ost-Verbrauchern seltener gewünscht

Direkt nach der Wiedervereinigung waren Ost-Produkte (wie Spreewalder Gurken oder Würste aus Eberswalde) der Renner, auch im Westen. Im Osten blieben viele Verbraucher ihren bekannten Ost-Marken treu, auch wenn sie ergänzend auch die neuen West-Marken gerne nutzten. Nun mehr als 20 Jahre nach der Wiedervereinigung ist auch Beliebtheit der Ost-Marken im Rückgang, sowohl im Osten wie im Westen. „Ost-Produkte werden auch von Ost-Verbrauchern seltener gewünscht“ weiterlesen

Pflicht zur Warnweste auch in Deutschland

Eine rote Warnweste für Autofahrer hat viele Vorteile. Bei einer Panne wird man besser erkannt, insbesondere nachts ist die Warnweste sehr nützlich. Bisher war es aber noch nicht Vorschrift für deutsche Autofahrer, eine Warnweste dabei zu haben. Doch ab Mitte nächsten Jahres soll das anders werden. Auch in Deutschland wird die Warnweste für Autofahrer Pflicht. „Pflicht zur Warnweste auch in Deutschland“ weiterlesen

Betreuungsgeld: Geringes Interesse

Ab Anfang nächsten Monats gibt es auf Antrag ein Betreuungsgeld für Kinder, die zu Hause von ihren Eltern betreut werden sollen. Dieses Betreuungsgeld war und ist politisch heftig umstritten. Das Betreuungsgeld war letztlich durch die CSU innerhalb der christlich-liberalen Bundesregierung durchgesetzt worden. Gegenwärtig scheint das Interesse von Eltern an einem Betreuungsgeld noch gering zu sein. „Betreuungsgeld: Geringes Interesse“ weiterlesen

Beim Immobilien-Kauf auch an die Nebenkosten denken

Gegenwärtig sind die Zinsen niedrig und viele Verbraucher denken darüber nach, eine Eigentumswohnung oder ein Haus zu kaufen. Schließlich können sie unter Umständen in der eigenen Immobilie günstiger wohnen als zur Miete. Doch eine gute Kalkulation der Kosten des Immobilien-Kaufs setzt auch voraus, dass alle Nebenkosten des Immobilien-Erwerbs in die Kalkulation einfließen. „Beim Immobilien-Kauf auch an die Nebenkosten denken“ weiterlesen

Kölner Kardinal Meisner rettet die deutsche Hausfrau

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist durch die Diskussion über ihre DDR-Vergangenheit in Stolpern geraten. Da trifft es sich gut, wenn ein Kölner Kardinal ihr unter die Arme greifen kann. Doch Kardinal Meisner nützt die Schwäche der Kanzlerin, um gegen Merkels DDR nahe Frauen- und Familienpolitik Position zu beziehen: Deutschlands Zukunft kann nur durch die deutsche Hausfrau gesichert werden, die sich aufopferungsvoll um Kinder und Haushalt kümmert. „Kölner Kardinal Meisner rettet die deutsche Hausfrau“ weiterlesen

Prognose: Geldregen für deutsche Staatshaushalte

Im Vorfeld der Bundestagswahl überlegen die Parteien, wie sie sich beim Wähler positionieren können. Da passt es dann gut, wenn Prognosen für die Zukunft viele Verteilungsspielräume eröffnen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftforschung kommt diesem Wunsch entgehen und prognostiziert für die nächsten Jahre hohe Staatsüberschüsse. Insbesondere die deutschen Sozialversicherungen würden regelrecht in Überschüssen ertrinken. „Prognose: Geldregen für deutsche Staatshaushalte“ weiterlesen

Der Dauerwinter in Deutschland wird zum Problem für die Volkswirtschaft

Egal wie das Wetter ist, in Deutschland brummt die Volkswirtschaft. Zwar machen sich die Deutschen Sorgen um ihre Eurokonten, doch wenn man auf das sonnige aber kalte Winterwetter zu Ostern blickt, dann kann man schnell übersehen, dass der Dauerwinter in Deutschland inzwischen zum Problem für die Volkswirtschaft geworden sein könnte. „Der Dauerwinter in Deutschland wird zum Problem für die Volkswirtschaft“ weiterlesen

SPD lässt Leistungsschutzrecht wirksam werden

Das Leistungsschutzrecht, dass der Bundestag vor kurzen beschlossen hat, sieht vor, dass für die Nutzung von frei verfügbaren Internetinhalten zukünftig unter bestimmten Umständen eine Lizenzierung – also Bezahlung – nötig wird. Zwar lehnt die SPD das Gesetz ab, doch ihre Mehrheit im Bundesrat will sie nicht nutzen, um ein Gesetz zu blockieren, dass bei der Nutzung von Internetinhalten auch nach Ansicht der SPD nur zu „Chaos“ führen wird. „SPD lässt Leistungsschutzrecht wirksam werden“ weiterlesen

Deal im Strafprozess bleibt umstritten

Immer häufiger kommt es im Strafprozess zu einem Deal. Damit ist eine Absprache gemeint, die das Verfahren verkürzt, wenn der Angeklagte, seine Verteidigung und die Staatsanwaltschaft sich auf eine gemeinsame Sicht der angeklagten Sachlage einigen. Auch nach der aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Deal in Strafverfahren bleiben diese Absprachen weiter umstritten. „Deal im Strafprozess bleibt umstritten“ weiterlesen

Familiengipfel: Rechtsanspruch auf Vollzeit

Heute kommt es bei der Bundesregierung in Berlin zum Familiengipfel. Bessere Rahmenbedingungen für die Familie, bessere familienfreundliche Arbeitszeiten in den Betrieben, das möchte die konservativ-liberale Regierung noch vor den Wahlen beginnen. Sogar ein gesetzlicher Anspruch, ein Rückkehrrecht von einer Teilzeit- auf eine Vollzeitstelle, ist im Gespräch. „Familiengipfel: Rechtsanspruch auf Vollzeit“ weiterlesen

Armutsberichts der Bundesregierung: Vermögensungleichheit gut versteckt

Der Armutsbericht der Bundesregierung hatte bereits im Vorfeld der Veröffentlichung für Ärger gesorgt. Dem Wirtschaftministerium passten einige Aussagen zur Vermögensungleichheit nicht in die optimistische liberale Weltsicht. Bei der Veröffentlichung des Armutsberichts wurde jetzt deutlich, dass die entsprechenden Aussagen hinteren Teil des Berichts gut versteckt wurden. „Armutsberichts der Bundesregierung: Vermögensungleichheit gut versteckt“ weiterlesen

Leistungsschutzrecht für Verlage deutlich entschärft

Seit Jahren gibt es Streit um die Übernahme von Textteilen aus Nachrichten durch Suchmaschinen. Die Lobby der Zeitungsverleger konnte die Bundesregierung davon überzeugen, ein spezielles Leistungsschutzrecht für Verlage gesetzlich wirksam zu machen. Doch nun kommt eine Variante von Leistungsschutzrecht für Verlage zum Zuge, bei dem die Übernahme von Textstücken doch nicht unbedingt an Lizenzgebühren gekoppelt wird. „Leistungsschutzrecht für Verlage deutlich entschärft“ weiterlesen

Zehn-Punkte-Plan zum Pferdefleisch-Skandal

Während sich der Pferdefleisch-Skandal auch weit in Europa ausbreitet, haben sich die Verbraucherschutzminister aus Bund und Länder über einen Zehn-Punkte-Plan gegen die Falschdeklarierung von Lebensmitteln verständigt. Es bleibt abzuwarten, ob mit dem Zehn-Punkte-Plan nach dem Pferdefleisch-Skandal zukünftige Lebensmittel-Skandale vermieden werden können. „Zehn-Punkte-Plan zum Pferdefleisch-Skandal“ weiterlesen

Studiengebühren werden in Deutschland zum Auslaufmodell

Studiengebühren waren in Deutschland noch nie populär. Doch viele konservativ regierte Bundesländer führten sie im Laufe des letzten Jahrzehnts ein, häufig gegen große Widerstände bei den Studenten. Doch im Zuge des Machtverlustes konservativ-liberaler Regierungen in den Bundesländern wurden oft die Studiengebühren wieder abgeschafft. Nun stehen mit Niedersachsen und Bayern zwei weitere Bundesländer an, die die Studiengebühren abschaffen könnten. „Studiengebühren werden in Deutschland zum Auslaufmodell“ weiterlesen