Kategorie: Deutschland

Vor vielen Jahren gab es große Aufregung nach der Veröffentlichung der Pisa-Studie. Es konnte gezeigt werden, dass deutsche Jugendliche im internationalen Vergleich nur sehr schwache Bildungsleistungen haben. Nun muss man abwarten, ob die Ergebnisse eines Bildungsvergleichs (PIAAC-Studie) bei Erwachsenen ähnliche Reaktionen hervorruft wie die Pisa-Untersuchung. „PIAAC: Pisa für Erwachsenen“ weiterlesen

Die Bundeswahl ist vorbei und alle diskutieren darüber, ob und wie Angela Merkel die nächste unionsgeführte Bundesregierung stellen wird. Dabei wird gerne übersehen, dass man die Bundestagsmehrheit jenseits der Union auch nutzen könnte, um verschiedene Reformvorhaben wie den Mindestlohn in Deutschland umzusetzen. „Mindestlohn und Rot-Grüne-Machtoption“ weiterlesen

Die Bundestagswahl 2013 führt dazu, dass fast 16 Prozent der Wähler nicht im Deutschen Bundestag vertreten sind. Diese fehlende Repräsentation der Wähler im Parlament kann zu einer Neubewertung der Fünf-Prozent-Hürde führen. „Nach der Wahl: Kritik an der Fünf-Prozent-Hürde“ weiterlesen

Das Ehegattensplitting hat einen schlechten Ruf sowohl bei konservativen wie bei fortschrittlichen Beobachtern. Deshalb gibt es die Forderung nach dem Familiensplitting. Für die einen soll damit die Familie mit mehreren Kindern gefördert werden, für die anderen sollen die Privilegien für kinderlose Ehen durch Ehegattensplitting aufgehoben werden. Nun zeigt eine neue Untersuchung, dass die unsoziale Verteilungswirkung auch für das Familiensplitting und nicht nur für das Ehegattensplitting gilt. „Familiensplitting hat unsoziale Verteilungswirkung“ weiterlesen

Direkt nach der Wiedervereinigung waren Ost-Produkte (wie Spreewalder Gurken oder Würste aus Eberswalde) der Renner, auch im Westen. Im Osten blieben viele Verbraucher ihren bekannten Ost-Marken treu, auch wenn sie ergänzend auch die neuen West-Marken gerne nutzten. Nun mehr als 20 Jahre nach der Wiedervereinigung ist auch Beliebtheit der Ost-Marken im Rückgang, sowohl im Osten wie im Westen. „Ost-Produkte werden auch von Ost-Verbrauchern seltener gewünscht“ weiterlesen

Eine rote Warnweste für Autofahrer hat viele Vorteile. Bei einer Panne wird man besser erkannt, insbesondere nachts ist die Warnweste sehr nützlich. Bisher war es aber noch nicht Vorschrift für deutsche Autofahrer, eine Warnweste dabei zu haben. Doch ab Mitte nächsten Jahres soll das anders werden. Auch in Deutschland wird die Warnweste für Autofahrer Pflicht. „Pflicht zur Warnweste auch in Deutschland“ weiterlesen

Die Inflation steigt moderat in Deutschland und im Euroraum. Förderung bekommt die Inflationsrate gegenwärtig durch Lebensmittelpreise. Nahrungsmittel sind im Jahresvergleich deutlich teurer. „Nahrungsmittelpreise fördern Inflation“ weiterlesen

Ab Anfang nächsten Monats gibt es auf Antrag ein Betreuungsgeld für Kinder, die zu Hause von ihren Eltern betreut werden sollen. Dieses Betreuungsgeld war und ist politisch heftig umstritten. Das Betreuungsgeld war letztlich durch die CSU innerhalb der christlich-liberalen Bundesregierung durchgesetzt worden. Gegenwärtig scheint das Interesse von Eltern an einem Betreuungsgeld noch gering zu sein. „Betreuungsgeld: Geringes Interesse“ weiterlesen

Gegenwärtig sind die Zinsen niedrig und viele Verbraucher denken darüber nach, eine Eigentumswohnung oder ein Haus zu kaufen. Schließlich können sie unter Umständen in der eigenen Immobilie günstiger wohnen als zur Miete. Doch eine gute Kalkulation der Kosten des Immobilien-Kaufs setzt auch voraus, dass alle Nebenkosten des Immobilien-Erwerbs in die Kalkulation einfließen. „Beim Immobilien-Kauf auch an die Nebenkosten denken“ weiterlesen

Ein neuer Test der Beratung beim Immobilienkauf in Deutschland hat ergeben, dass die Bankberater in vielen Fällen nicht in der Lage sind, den Immobilienkäufern den richtigen Kredit zu geben. Die Bankberatung beim Immobilienkauf ist mangelhaft. „Bankberatung beim Immobilienkauf mangelhaft“ weiterlesen

Alle Jahre wieder gibt es Hochwasser in Deutschland. Doch im Multi-Wahljahr 2013 ist das Hochwasser auch ein politisches Thema. Besonders in Bayern könnte das Hochwasser wahlentscheidend werden. „Hochwasser in Deutschland im Wahljahr“ weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist durch die Diskussion über ihre DDR-Vergangenheit in Stolpern geraten. Da trifft es sich gut, wenn ein Kölner Kardinal ihr unter die Arme greifen kann. Doch Kardinal Meisner nützt die Schwäche der Kanzlerin, um gegen Merkels DDR nahe Frauen- und Familienpolitik Position zu beziehen: Deutschlands Zukunft kann nur durch die deutsche Hausfrau gesichert werden, die sich aufopferungsvoll um Kinder und Haushalt kümmert. „Kölner Kardinal Meisner rettet die deutsche Hausfrau“ weiterlesen

Es war still geworden um Schwarz-Grün. Doch im Vorfeld des Parteitags der Grünen zeigt sich: Schwarz-Grün im Bund, noch in diesem Jahr, wird zu einer realistischen Perspektive. „Wende zu Schwarz-Grün“ weiterlesen

Im Vorfeld der Bundestagswahl überlegen die Parteien, wie sie sich beim Wähler positionieren können. Da passt es dann gut, wenn Prognosen für die Zukunft viele Verteilungsspielräume eröffnen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftforschung kommt diesem Wunsch entgehen und prognostiziert für die nächsten Jahre hohe Staatsüberschüsse. Insbesondere die deutschen Sozialversicherungen würden regelrecht in Überschüssen ertrinken. „Prognose: Geldregen für deutsche Staatshaushalte“ weiterlesen

Das gestern bekanntgewordene Informations-Leck bei der Verschiebung von Vermögenswerten in Steueroasen, hat für große Aufregung unter Politikern und Publizisten gesorgt. Doch bei der schnellen Forderung nach einem FBI gegen Steuerhinterzieher wird übersehen, dass etliche Regierungen in Europa kein Interesse an transparenten Steuerregelungen haben. „Offshore-Leaks und politische Konsequenzen“ weiterlesen

Morgen ist Karfreitag und alle freuen sich darüber, dass sie nicht arbeiten müssen. Doch an Vergnügen ist nicht zu denken, denn die christlichen Kirchen haben die Nutzung dieses Feiertags eingeschränkt. Da passt es dann gut, wenn erneut über die Einführung von islamischen Feiertagen diskutiert wird. „Feiertage für Muslime in Deutschland“ weiterlesen

Egal wie das Wetter ist, in Deutschland brummt die Volkswirtschaft. Zwar machen sich die Deutschen Sorgen um ihre Eurokonten, doch wenn man auf das sonnige aber kalte Winterwetter zu Ostern blickt, dann kann man schnell übersehen, dass der Dauerwinter in Deutschland inzwischen zum Problem für die Volkswirtschaft geworden sein könnte. „Der Dauerwinter in Deutschland wird zum Problem für die Volkswirtschaft“ weiterlesen

Das Leistungsschutzrecht, dass der Bundestag vor kurzen beschlossen hat, sieht vor, dass für die Nutzung von frei verfügbaren Internetinhalten zukünftig unter bestimmten Umständen eine Lizenzierung – also Bezahlung – nötig wird. Zwar lehnt die SPD das Gesetz ab, doch ihre Mehrheit im Bundesrat will sie nicht nutzen, um ein Gesetz zu blockieren, dass bei der Nutzung von Internetinhalten auch nach Ansicht der SPD nur zu „Chaos“ führen wird. „SPD lässt Leistungsschutzrecht wirksam werden“ weiterlesen

Die Energiewende ist weiterhin ein wichtiges Streitthema in Deutschland. Beim Energiegipfel in Berlin verhandeln Bundesregierung und Bundesländer darüber, ob und wie der starke Anstieg der Strompreise für viele Verbraucher eingedämmt werden kann. „Eindämmung der Strompreise bleibt weiter aktuell“ weiterlesen

Immer häufiger kommt es im Strafprozess zu einem Deal. Damit ist eine Absprache gemeint, die das Verfahren verkürzt, wenn der Angeklagte, seine Verteidigung und die Staatsanwaltschaft sich auf eine gemeinsame Sicht der angeklagten Sachlage einigen. Auch nach der aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Deal in Strafverfahren bleiben diese Absprachen weiter umstritten. „Deal im Strafprozess bleibt umstritten“ weiterlesen

Zwischen der Bahn und ihren Beschäftigten gibt es Streit über zukünftige Lohnerhöhungen. Deshalb streiken die Bahnmitarbeiter und belasten damit die Fahrgäste, die nur noch verspätet zur Arbeit kommen können. Umstritten ist, ob solche Belastungen für unbeteiligte Kunden hinnehmbar sind. „Bahnstreik belastet Fahrgäste“ weiterlesen

Heute kommt es bei der Bundesregierung in Berlin zum Familiengipfel. Bessere Rahmenbedingungen für die Familie, bessere familienfreundliche Arbeitszeiten in den Betrieben, das möchte die konservativ-liberale Regierung noch vor den Wahlen beginnen. Sogar ein gesetzlicher Anspruch, ein Rückkehrrecht von einer Teilzeit- auf eine Vollzeitstelle, ist im Gespräch. „Familiengipfel: Rechtsanspruch auf Vollzeit“ weiterlesen

Der Armutsbericht der Bundesregierung hatte bereits im Vorfeld der Veröffentlichung für Ärger gesorgt. Dem Wirtschaftministerium passten einige Aussagen zur Vermögensungleichheit nicht in die optimistische liberale Weltsicht. Bei der Veröffentlichung des Armutsberichts wurde jetzt deutlich, dass die entsprechenden Aussagen hinteren Teil des Berichts gut versteckt wurden. „Armutsberichts der Bundesregierung: Vermögensungleichheit gut versteckt“ weiterlesen

Trotz Kostenexplosion hat sich die Deutsche Bahn entschlossen, das umstrittene Projekt Stuttgart 21 (unirdischer Durchgangs-Bahnhof für Stuttgart) weiter zu bauen. Obwohl ein Kostenende nach oben nicht absehbar ist, wird das Prestige-Projekt weiter voran getrieben. Eine Rückkehr zum alten Kopf-Bahnhof Stuttgart wäre schließlich auch nicht umsonst zu bekommen. „Deutsche Bahn: Stuttgart 21 wird gebaut“ weiterlesen

Wer überzogene Gehälter, Abfindungen und Boni von Managern in den vergangenen Jahren zum Thema machte, der konnte mit dem Neid-Argument schnell ausmanövriert werden. Doch eine Volksabstimmung im Nachbarland Schweiz hat die Diskussion um überzogene Manager-Vergütungen auch in Deutschland erneut auf die Tagesordnung gesetzt. „Manager-Gehälter und -Boni als Abzock-Thema“ weiterlesen

Seit Jahren gibt es Streit um die Übernahme von Textteilen aus Nachrichten durch Suchmaschinen. Die Lobby der Zeitungsverleger konnte die Bundesregierung davon überzeugen, ein spezielles Leistungsschutzrecht für Verlage gesetzlich wirksam zu machen. Doch nun kommt eine Variante von Leistungsschutzrecht für Verlage zum Zuge, bei dem die Übernahme von Textstücken doch nicht unbedingt an Lizenzgebühren gekoppelt wird. „Leistungsschutzrecht für Verlage deutlich entschärft“ weiterlesen

Zwischen Bund und Ländern gab es Streit darüber, ob und wie Adressdaten der Meldeämter an Interessenten weitergegeben werden können. Dieser Streit um die Meldedaten ist nun beigelegt. Nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Betroffenen, der gemeldet ist, kann die Meldebehörde dessen Daten an Werbetreibende weitergeben. „Weitergabe von Adressdaten nach neuen Regeln“ weiterlesen

Trotz des leichten Konjunktureinbruchs im Winter kann der deutsche Staat erstmals seit vielen Jahren einen Staatsüberschuss erreichen. Grund für die positive Bilanz von Steuereinnahmen und Staatsausgaben sind vor allem die prall gefüllten Sozialversicherungskassen. „Deutsche Staateinnahmen erstmals wieder im Überschuss“ weiterlesen

Das Thema Mindestlohn wird im Wahljahr 2013 an Bedeutung gewinnen. Jetzt ist sogar die FDP bereit, über neue Lösungen zur Einführung von Mindestlöhnen nachzudenken. „Mindestlohn im Wahljahr 2013“ weiterlesen

Während sich der Pferdefleisch-Skandal auch weit in Europa ausbreitet, haben sich die Verbraucherschutzminister aus Bund und Länder über einen Zehn-Punkte-Plan gegen die Falschdeklarierung von Lebensmitteln verständigt. Es bleibt abzuwarten, ob mit dem Zehn-Punkte-Plan nach dem Pferdefleisch-Skandal zukünftige Lebensmittel-Skandale vermieden werden können. „Zehn-Punkte-Plan zum Pferdefleisch-Skandal“ weiterlesen

Arbeiten dann, wenn andere Feierabend haben. Atypische Arbeitszeiten liegen nach 18 Uhr und am Wochenende. Nach Aussagen der Bundesregierung nehmen atypische Arbeitszeiten zu. Doch nur die linke Opposition fordert Maßnahmen gegen die Zunahme atypischer Arbeitszeiten. „Immer mehr atypische Arbeitszeiten“ weiterlesen

Die Sicherheitsleute an den Flughäfen in Hamburg und Düsseldorf streiken und innerhalb kürzester Zeit kommt es zu langen Warteschlangen, Flugausfällen und Ärger bei der Verkehrsplanung. Eine Fortführung und Verstärkung des Flughafenstreiks ist absehbar. „Flughafenstreiks in Deutschland belasten Verkehrsströme“ weiterlesen

Kindergeld, Ehegattensplitting und Familienförderung in der Krankenversicherung kosten Staat und Gesellschaft pro Jahr Hunderte von Milliarden Euro. Nun zeigt eine durch das Nachrichtenmagazin Spiegel bekannt gemachte Studie zur Familienpolitik auf: Diese Familienleistungen sind ineffektiv in Bezug auf die Förderung der Familien. „Familienpolitik und Familienleistungen sind ineffektiv“ weiterlesen

Studiengebühren waren in Deutschland noch nie populär. Doch viele konservativ regierte Bundesländer führten sie im Laufe des letzten Jahrzehnts ein, häufig gegen große Widerstände bei den Studenten. Doch im Zuge des Machtverlustes konservativ-liberaler Regierungen in den Bundesländern wurden oft die Studiengebühren wieder abgeschafft. Nun stehen mit Niedersachsen und Bayern zwei weitere Bundesländer an, die die Studiengebühren abschaffen könnten. „Studiengebühren werden in Deutschland zum Auslaufmodell“ weiterlesen

Strom, Gas und Heizöl werden auch in 2013 laufend teurer, weshalb sich Mieter und Hausbesitzer fragen sollten, wie sie denn noch an günstigere Energie kommen können, idealerweise auch, um die Umwelt zu schonen. Die Verbraucherzentralen können beim Energiesparen auch mit Beratung weiterhelfen. „Energieberatung über die Verbraucherzentralen“ weiterlesen